Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über den Online-Shop gartencentersale.com abgeben. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Online-Shop gartencentersale.com richtet sich an Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Für Lieferungen in andere Länder gelten gesonderte Bestimmungen, die im Rahmen des Bestellvorgangs ersichtlich sind.
§ 2 Vertragspartner und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande zwischen dem Kunden und dem Betreiber des Online-Shops gartencentersale.com. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch Anklicken der Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb befindlichen Artikel ab.
Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme des Angebots seitens des Betreibers zustande, die dem Kunden in Textform übermittelt wird. Der Betreiber ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei nicht verfügbaren Artikeln oder bei begründeten Zweifeln an der Bonität des Kunden.
§ 3 Warensortiment
Der Online-Shop gartencentersale.com bietet ein breites Sortiment an Produkten für Garten, Haus und Heimwerken an. Das Angebot umfasst unter anderem Gartengeräte und Gartenmaschinen wie Heckenscheren, Rasenmäher, Laubsauger und Vertikutierer. Ergänzend werden Artikel aus den Bereichen Gartenbewässerung, Pflanzgefäße, Pflanzenpflege sowie Boden- und Düngemittel angeboten.
Darüber hinaus umfasst das Sortiment Gartenmöbel in verschiedenen Ausführungen, darunter Sitzgarnituren, Gartenbänke, Gartentische, Liegen und Loungemöbel. Auch Gartenhäuser, Gewächshäuser, Frühbeete sowie Zubehör für den Pool- und Teichbau gehören zum Lieferprogramm. Im Bereich der Gartengestaltung werden Produkte wie Gartensteine, Zierkies, Sichtschutzelemente und Terrassenplatten geführt. Abgerundet wird das Angebot durch Werkzeuge, Maschinen und Verbrauchsmaterialien für Renovierungs- und Modernisierungsarbeiten im und am Haus.
Der Betreiber behält sich vor, das Sortiment jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzelne Artikel aus dem Angebot zu nehmen. Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Produkte besteht nicht.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie können die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist widerrufen. Der Widerruf ist in Textform gegenüber dem Betreiber zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Die Einzelheiten des Widerrufsrechts, insbesondere die Widerrufsfrist, die Voraussetzungen für die Ausübung sowie die Rechtsfolgen des Widerrufs, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs zur Verfügung gestellt wird. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sowie bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind.
§ 5 Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der Betreiber behält sich vor, bestimmte Artikel von der Lieferung auszuschließen oder Lieferbeschränkungen für einzelne Regionen vorzunehmen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde spätestens im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.
Die Lieferzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop. Sofern keine abweichende Angabe erfolgt, beträgt die Lieferzeit für lagernde Artikel eine angemessene Frist nach Auftragsbestätigung. Bei Artikeln, die nicht auf Lager sind, wird die voraussichtliche Lieferzeit gesondert mitgeteilt.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von ihm benannten Empfänger auf den Kunden über. Bei Versendung durch einen Transporteur geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Kunden über, sofern der Kunde den Transporteur selbst ausgewählt hat.
§ 6 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Dem Kunden stehen die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Die Auswahl der akzeptierten Zahlungsmittel obliegt dem Betreiber und kann sich ändern. Der Betreiber behält sich vor, einzelne Zahlungsarten für bestimmte Lieferregionen oder Produktkategorien auszuschließen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag Eigentum des Betreibers. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum vollständigen Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln und über eine Veräußerung oder Belastung der Ware unverzüglich zu informieren.
§ 7 Mängelhaftung und Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Kunde nach seiner Wahl Anspruch auf Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel, Beschädigungen oder Abweichungen von der Bestellung zu überprüfen und entsprechende Mängel unverzüglich anzuzeigen. Die gesetzlichen Gewährleistungsfristen bleiben von dieser Obliegenheit unberührt. Ansprüche wegen Mängeln, die auf unsachgemäßer Behandlung, normalem Verschleiß oder eigenmächtigen Veränderungen durch den Kunden beruhen, sind ausgeschlossen.
§ 8 Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Eine weitergehende Haftung des Betreibers besteht nicht. Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Organen, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
§ 9 Datenschutz
Der Betreiber verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Daten werden zur Abwicklung der Bestellung, zur Vertragsdurchführung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erhoben und verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen sowie die Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu fordern, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, die im Online-Shop abrufbar ist.
§ 10 Streitbeilegung
Der Betreiber ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Dies gilt unabhängig davon, ob ein solches Verfahren für den Kunden kostenfrei wäre. Der Kunde bleibt berechtigt, die ordentlichen Gerichte anzurufen.
Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Betreibers.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass diese AGB eine Regelungslücke enthalten.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für zukünftige Bestellungen zu ändern. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung Gültigkeit hatte. Der Kunde wird über Änderungen der AGB in geeigneter Weise informiert.